ABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1797251 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1797251
- Anmeldenummer
- EP05761553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2005
- Veröffentlicht
- 20.06.2007
- Erteilt
- 09.09.2009
- Gelöscht
- 09.09.2009
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- E03D 9/03 (2006.01)
- Priorität
- GB 0417360 04.08.2004GB 0501038 19.01.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/002831 19.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/013321 09.02.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 09.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NGUYEN, Lamson
Somerset, NJ 08873, US
WU, Steven, Reckitt Benckiser Inc
Montvale, NJ 07645, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.