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Europäisches Patent · EP1797269 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1797269
- Anmeldenummer
- EP05787172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2005
- Veröffentlicht
- 20.06.2007
- Erteilt
- 29.05.2013
- Gelöscht
- 21.09.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05G 1/00 (2006.01)E05G 1/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 16082004 01.10.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/054733 21.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/037729 13.04.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 21.09.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 04.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2024
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 20.10.2020
Fusioniert
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug → Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2020
- 06.06.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2013
- 29.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.