HÜLSENANORDNUNG

Europäisches Patent · EP1797276 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1797276
Anmeldenummer
EP05786166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2005
Veröffentlicht
20.06.2007
Erteilt
06.11.2013
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 7/02 (2006.01)
E21B 41/00 (2006.01)
B25D 17/11 (2006.01)
Priorität
SE 0402424 07.10.2004
PCT-Anmeldung
PCT/SE2005/001415 27.09.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/038851 13.04.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 06.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013

Beteiligte

Inhaberin

Atlas Copco Rock Drills AB

701 91 Örebro, SE

Erfinderin/Erfinder

HAGLUND, Jan

S-691 53 Karlskoga, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.