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Europäisches Patent · EP1797334 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1797334
Anmeldenummer
EP05763519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2005
Veröffentlicht
20.06.2007
Erteilt
25.02.2009
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 29/38 (2006.01)
Priorität
IT BO20040507 05.08.2004
PCT-Anmeldung
PCT/IB2005/002266 25.07.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/016229 16.02.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 25.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2009

Beteiligte

Inhaberin

SPAL Automotive S.r.l.

Via per Carpi, 26/B, 42015 Correggio (Reggio Emilia), IT

Erfinderin/Erfinder

SPAGGIARI, Alessandro

I-42015 Correggio, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.