ZÜNDKERZE MIT OPTISCHEM SENSOR

Europäisches Patent · EP1797408 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1797408
Anmeldenummer
EP05786406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2005
Veröffentlicht
20.06.2007
Erteilt
20.06.2012
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01M 15/10 (2006.01)
G01L 23/22 (2006.01)
G01L 23/16 (2006.01)
Priorität
CH 16622004 06.10.2004
PCT-Anmeldung
PCT/CH2005/000580 05.10.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/037251 13.04.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 20.06.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.