SICHERHEITSSIEGEL

Europäisches Patent · EP1797547 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1797547
Anmeldenummer
EP04791880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2004
Veröffentlicht
20.06.2007
Erteilt
20.05.2009
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/03 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IT2004/000546 05.10.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2006/038232 13.04.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 20.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

Beteiligte

Inhaberin

Sapiselco s.r.l.

Sapiselco S.r.l.

Via Irpinia, 43, 35020 Saonara, IT

Erfinderin/Erfinder

GRIGGIO, Stefano,

35020 Saonara, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.