ELEKTRISCHER SCHUTZSCHALTER MIT SCHUTZFUNKTION
Europäisches Patent · EP1797577 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1797577
- Anmeldenummer
- EP06776595
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2006
- Veröffentlicht
- 20.06.2007
- Erteilt
- 19.11.2008
- Gelöscht
- 31.08.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 71/56 (2006.01)H01H 71/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005037437 09.08.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/007715 04.08.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/017188 15.02.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 19.11.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAUER, Klaus
56075 Koblenz, DE
BAUJAN, Günter
53844 Troisdorf, DE
JÜLICH, Anke
53359 Rheinbach, DE
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