Verdünnungsgerät und Computerprogramm
Europäisches Patent · EP1797820 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1797820
- Anmeldenummer
- EP06025617
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2006
- Veröffentlicht
- 20.06.2007
- Erteilt
- 27.05.2009
- Gelöscht
- 31.12.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/028 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005059520 13.12.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 24.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2011
- 26.08.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009
- 27.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Knoll, Reinhold
81543 München, DE
Pfeiffer, Ulrich, Dr.
81667 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.