Rollstuhl

Europäisches Patent · EP1797853 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1797853
Anmeldenummer
EP06026035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2006
Veröffentlicht
20.06.2007
Erteilt
03.03.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
Priorität
EP 05388108 16.12.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 03.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010

Beteiligte

Inhaberin

Invacare International S.à r.l.

INVACARE INTERNATIONAL S.A.R.L.

Route de Cité-Ouest 2, 1196 Gland

Erfinderin/Erfinder

Feldt, Mats

343 73 Virestad, SE

Alahannu, Keijo

285 33 Markaryd, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.