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Europäisches Patent · EP1797929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1797929
Anmeldenummer
EP06405482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2006
Veröffentlicht
20.06.2007
Erteilt
31.03.2010
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63B 71/06 (2006.01)
Priorität
CH 19922005 16.12.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 04.10.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2011

  3. 31.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hilfiker, Beppo

4105 Biel-Benken

Ladig, Georg

86911 Bierdorf, DE

Kühnen, Robert

85625 Baiern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.