Schrumpffutter mit exzentrischer Positionierung

Europäisches Patent · EP1797983 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1797983
Anmeldenummer
EP06025846
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2006
Veröffentlicht
20.06.2007
Erteilt
18.03.2009
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/117 (2006.01)
B23P 11/02 (2006.01)
Priorität
DE 202005019707 U 16.12.2005
DE 102006011007 09.03.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 18.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gruber, Jochen

72488 Sigmaringen/Laiz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.