Schrumpffutter mit exzentrischer Positionierung
Europäisches Patent · EP1797983 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1797983
- Anmeldenummer
- EP06025846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2006
- Veröffentlicht
- 20.06.2007
- Erteilt
- 18.03.2009
- Gelöscht
- 31.12.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/117 (2006.01)B23P 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202005019707 U 16.12.2005DE 102006011007 09.03.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 18.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gruber, Jochen
72488 Sigmaringen/Laiz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.