Schleifwerkzeug
Europäisches Patent · EP1797995 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1797995
- Anmeldenummer
- EP05111767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2005
- Veröffentlicht
- 20.06.2007
- Erteilt
- 18.03.2009
- Gelöscht
- 18.03.2009
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B24D 3/00 (2006.01)B24D 9/08 (2006.01)B24D 11/00 (2006.01)B24D 15/02 (2006.01)B24B 7/20 (2006.01)B24B 7/22 (2006.01)B24B 29/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 28.08.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2015
- 09.04.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2009
- 18.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.