Ansaugventil eines Wasserkreislaufs einer Getränkemaschine

Europäisches Patent · EP1798457 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1798457
Anmeldenummer
EP05112312
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2005
Veröffentlicht
20.06.2007
Erteilt
29.07.2009
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 17/04 (2006.01)
A47J 31/46 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 02.07.2019

    Fusioniert

    Inhaber/in
    Nestec S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey → Société des Produits Nestlé S.A., Entre-deux-Villes, 1800 Vevey

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2019

  3. 29.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.