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Europäisches Patent · EP1798823 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1798823
- Anmeldenummer
- EP05755205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2005
- Veröffentlicht
- 20.06.2007
- Erteilt
- 06.01.2010
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 12/16 (2006.01)H01R 12/08 (2006.01)H01R 12/24 (2006.01)H01R 13/627 (2006.01)H01R 12/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005068443 11.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2005/012089 30.06.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/095456 14.09.2006
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 06.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YOSHIKAI, Yasuyoshi
Kawasaki-shi, Kanagawa 2130005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.