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Europäisches Patent · EP1798824 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1798824
Anmeldenummer
EP05755801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2005
Veröffentlicht
20.06.2007
Erteilt
10.09.2014
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 12/77 (2011.01)
H01R 12/79 (2011.01)
H01R 12/88 (2011.01)
H01R 13/627 (2006.01)
Priorität
JP 2005086397 24.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/JP2005/012090 30.06.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/100789 28.09.2006
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 10.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIKAI, Yasuyoshi, c/o IRISO ELECTRONICS Co. LTD

Kawasaki-shi Kanagawa 2130005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.