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Europäisches Patent · EP1798824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1798824
- Anmeldenummer
- EP05755801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2005
- Veröffentlicht
- 20.06.2007
- Erteilt
- 10.09.2014
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 12/77 (2011.01)H01R 12/79 (2011.01)H01R 12/88 (2011.01)H01R 13/627 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005086397 24.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2005/012090 30.06.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/100789 28.09.2006
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 10.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YOSHIKAI, Yasuyoshi, c/o IRISO ELECTRONICS Co. LTD
Kawasaki-shi Kanagawa 2130005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.