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Europäisches Patent · EP1799135 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1799135
Anmeldenummer
EP05789259
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2005
Veröffentlicht
27.06.2007
Erteilt
04.03.2015
Gelöscht
31.08.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
Priorität
US 928955 27.08.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/029836 24.08.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/026242 09.03.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  2. 04.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAMMER, Michael A.

Pine Brook, NJ 07058, US

LOMBARDO, Alan

Kinnelon, NJ 07405, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.