STATISCHER MISCHER
Europäisches Patent · EP1799336 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1799336
- Anmeldenummer
- EP05789001
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2005
- Veröffentlicht
- 27.06.2007
- Erteilt
- 22.07.2009
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 5/06 (2006.01)B01F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 17072004 15.10.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000593 11.10.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/039827 20.04.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 15.09.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2011
- 10.09.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2009
- 22.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.