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Europäisches Patent · EP1799401 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1799401
- Anmeldenummer
- EP05783729
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2005
- Veröffentlicht
- 27.06.2007
- Erteilt
- 12.03.2014
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 55/10 (2006.01)B24B 33/06 (2006.01)
- Priorität
- US 582036 P 22.06.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/022233 22.06.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/002305 05.01.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 19.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2022
- 12.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2014
- 12.03.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Columbia, IL 62236, US
St. Louis MO 63119, US
Ladadie, MO 63055, US
St. Louis, MO 63055, US
Alton, IL 62002, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.