SCHLAGVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1799405 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1799405
Anmeldenummer
EP05788691
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2005
Veröffentlicht
27.06.2007
Erteilt
20.03.2013
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25D 9/18 (2006.01)
Priorität
SE 0402482 14.10.2004
PCT-Anmeldung
PCT/SE2005/001425 28.09.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/041376 20.04.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 20.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

Beteiligte

Inhaberin

Atlas Copco Rock Drills AB

SE-701 91 Orebro, SE

Erfinderin/Erfinder

ANDERSSON, Kurt

S-135 54 Tyresö, SE

RODERT, Jörgen

S-132 41 Saltsjö-Boo, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.