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Europäisches Patent · EP1799526 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1799526
Anmeldenummer
EP05770232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2005
Veröffentlicht
27.06.2007
Erteilt
23.04.2008
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 3/14 (2006.01)
Priorität
DE 102004044408 14.09.2004
PCT-Anmeldung
PCT/DE2005/001235 13.07.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/029581 23.03.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 15.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHAULE, Dietmar

86877 Walkertshofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.