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Europäisches Patent · EP1799596 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1799596
Anmeldenummer
EP05769550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.2005
Veröffentlicht
27.06.2007
Erteilt
12.12.2007
Gelöscht
12.12.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65G 17/08 (2006.01)
Priorität
US 925463 25.08.2004
PCT-Anmeldung
PCT/CH2005/000472 15.08.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/021111 02.03.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 28.12.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GULDENFELS, Dieter

4148 Pfeffingen

VETTER, Markus, Bernhard

79418 Schliengen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.