KOPPLER MIT RADIO-FREQUENCY-IDENTIFICATION-ETIKETT

Europäisches Patent · EP1799610 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1799610
Anmeldenummer
EP05799595
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2005
Veröffentlicht
27.06.2007
Erteilt
21.11.2012
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 7/34 (2010.01)
Priorität
US 612711 P 24.09.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/034342 22.09.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/036863 06.04.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 21.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOHNSON, Robert, K.

Blaine, MN 55434, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.