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Europäisches Patent · EP1800085 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1800085
- Anmeldenummer
- EP05800955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2005
- Veröffentlicht
- 27.06.2007
- Erteilt
- 22.07.2015
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 11/38 (2006.01)A45F 3/14 (2006.01)A45F 5/02 (2006.01)F41C 33/04 (2006.01)
- Priorität
- US 611655 P 20.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/034036 19.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/034421 30.03.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 22.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MURDOCH, Douglas Harland
Santa Rosa, CA 95404, US
STURM, Michael
Redding, CA 96003, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.