SICHERHEITSDOKUMENT
Europäisches Patent · EP1800271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1800271
- Anmeldenummer
- EP05785039
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2005
- Veröffentlicht
- 27.06.2007
- Erteilt
- 05.11.2008
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07D 7/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004044458 15.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/009583 07.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/029744 23.03.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 09.12.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2008
- 05.11.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.