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Europäisches Patent · EP1800278 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1800278
- Anmeldenummer
- EP05804369
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2005
- Veröffentlicht
- 27.06.2007
- Erteilt
- 03.12.2014
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 1/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 0410519 06.10.2004FR 0509255 12.09.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2005/002453 05.10.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/037896 13.04.2006
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 03.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
L'Hôtel, François
75016 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.