Brühvorrichtung

Europäisches Patent · EP1800575 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1800575
Anmeldenummer
EP05425913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2005
Veröffentlicht
27.06.2007
Erteilt
25.02.2009
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/40 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 02.04.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kemia SA, Via Senago 23, 6915 Pambio-Noranco

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2009

  3. 25.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Carbonini, Carlo

20010 Villastanza di Parabiago (Milano), IT

Nicolini, Giuseppe

20010 Villastanza di Parabiago (Milano), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.