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Europäisches Patent · EP1800723 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1800723
- Anmeldenummer
- EP05028076
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2005
- Veröffentlicht
- 27.06.2007
- Erteilt
- 28.04.2010
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63G 21/04 (2006.01)A63G 31/08 (2006.01)A63G 7/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 14.07.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2010
- 28.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.