PAPIER-FOLIEN-LAMINAT
Europäisches Patent · EP1800858 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1800858
- Anmeldenummer
- EP05028117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2005
- Veröffentlicht
- 27.06.2007
- Erteilt
- 28.07.2010
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 27/10 (2006.01)B32B 27/12 (2006.01)D21H 27/36 (2006.01)B42D 15/00 (2006.01)B41M 3/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 25.08.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Jean Hunziker AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2010
- 28.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Buchbinder, Elisabeth
52385 Nideggen, DE
Niemöller, Axel, Dr.
52355 Düren Niederau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.