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Europäisches Patent · EP1800989 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1800989
Anmeldenummer
EP06026022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2006
Veröffentlicht
27.06.2007
Erteilt
23.11.2011
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 3/18 (2006.01)
Priorität
DE 102005062343 23.12.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 23.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

Beteiligte

Inhaberin

Wanzl Metallwarenfabrik GmbH

Postfach 11 29, 89336 Leipheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Thalhofer, Armin

89312 Günzburg/Wasserburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.