Ventil

Europäisches Patent · EP1801475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1801475
Anmeldenummer
EP06077153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2006
Veröffentlicht
27.06.2007
Erteilt
10.02.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/18 (2006.01)
Priorität
NL 1030757 23.12.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 10.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2010

Beteiligte

Inhaberin

MAASLAND N.V.

Weverskade 110, 3147 PA Maassluis, NL

Erfinderin/Erfinder

Mostert, Gerard

3181 WV Rozenburg, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.