Selbstschliessendes antiseptisches Pflaster
Europäisches Patent · EP1802259 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1802259
- Anmeldenummer
- EP05791405
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2005
- Veröffentlicht
- 04.07.2007
- Erteilt
- 05.03.2008
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/02 (2006.01)A61K 9/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 17292004 20.10.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000607 18.10.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/042429 27.04.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 01.08.2019
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2019
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 06.03.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2019
- 30.05.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
- 31.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.