SCHLAGVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1802426 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1802426
Anmeldenummer
EP05786532
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2005
Veröffentlicht
04.07.2007
Erteilt
25.12.2013
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25D 9/18 (2006.01)
B25D 9/20 (2006.01)
Priorität
SE 0402527 20.10.2004
PCT-Anmeldung
PCT/SE2005/001426 28.09.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/043866 27.04.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 25.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2013

Beteiligte

Inhaberin

Atlas Copco Rock Drills AB

701 91 Örebro, SE

Erfinderin/Erfinder

ANDERSSON, Kurt

S-135 54 Tyresö, SE

RODERT, Jörgen

S-132 41 Saltsjö-Boo, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.