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Europäisches Patent · EP1802915 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1802915
Anmeldenummer
EP05801354
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2005
Veröffentlicht
04.07.2007
Erteilt
30.11.2016
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23C 7/00 (2006.01)
F23D 11/38 (2006.01)
F23D 11/24 (2006.01)
F23R 3/34 (2006.01)
Priorität
CH 171004 18.10.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/055098 07.10.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/042796 27.04.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 30.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.