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Europäisches Patent · EP1802915 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1802915
- Anmeldenummer
- EP05801354
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2005
- Veröffentlicht
- 04.07.2007
- Erteilt
- 30.11.2016
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23C 7/00 (2006.01)F23D 11/38 (2006.01)F23D 11/24 (2006.01)F23R 3/34 (2006.01)
- Priorität
- CH 171004 18.10.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/055098 07.10.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/042796 27.04.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 30.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.