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Europäisches Patent · EP1802933 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1802933
- Anmeldenummer
- EP05797019
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2005
- Veröffentlicht
- 04.07.2007
- Erteilt
- 07.12.2011
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 3/08 (2006.01)F28D 9/00 (2006.01)
- Priorität
- CA 2485036 19.10.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2005/001607 19.10.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/042405 27.04.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 07.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ST. PIERRE, Michel
Hamilton, Ontario L9B 2P2, CA
SEILER, Thomas F.
F-60200 Compiegne, FR
BRADU, Pascal B.
F-60200 Compiegne, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.