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Europäisches Patent · EP1802935 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1802935
Anmeldenummer
EP05788422
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2005
Veröffentlicht
04.07.2007
Erteilt
04.08.2010
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41A 33/06 (2006.01)
Priorität
DE 102004047628 30.09.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/010226 21.09.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/037478 13.04.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 04.08.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BECKMANN, Rudi

78733 Aichhalden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.