GEHÄUSE FÜR MASSBAND

Europäisches Patent · EP1802936 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1802936
Anmeldenummer
EP05789159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2005
Veröffentlicht
04.07.2007
Erteilt
17.02.2016
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01B 3/10 (2006.01)
Priorität
GB 0422760 13.10.2004
PCT-Anmeldung
PCT/GB2005/003739 29.09.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/040510 20.04.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 17.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2016

Beteiligte

Inhaberin

Hultafors Group AB

P.O. Box 38, 517 21 Bollebygd, SE

Erfinderin/Erfinder

LEE, Barry, Howard

Rayleigh Essex SS6 8HB, GB

LEVICK, Michael, John

Southend-on-Sea Essex SS2 6TU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.