Orthopädisches Heilmittel

Europäisches Patent · EP1803425 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1803425
Anmeldenummer
EP06026795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2006
Veröffentlicht
04.07.2007
Erteilt
03.12.2008
Schutz endet spätestens
21.12.2026
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61F 5/01 (2006.01)
A61F 13/10 (2006.01)
Priorität
DE 102005062477 27.12.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  5. 03.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2008

Beteiligte

Inhaberin

Lohmann & Rauscher GmbH & Co. KG

Irlicher Strasse 55, 56567 Neuwied, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.