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Europäisches Patent · EP1803947 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1803947
Anmeldenummer
EP06025789
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2006
Veröffentlicht
04.07.2007
Erteilt
05.03.2014
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 19/18 (2006.01)
F16C 25/08 (2006.01)
F16C 33/58 (2006.01)
Priorität
DE 102005060499 15.12.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 05.03.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hofmann, Georg

95490 Mistelgau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.