VERBINDUNGSMANSCHETTE

Europäisches Patent · EP1803955 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1803955
Anmeldenummer
EP04792595
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2004
Veröffentlicht
04.07.2007
Erteilt
12.01.2011
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 3/84 (2006.01)
F16J 3/04 (2006.01)
F16J 15/52 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2004/015426 19.10.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2006/043313 27.04.2006
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 12.01.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OHSHITA, Takenori, Toyo Tire & Rubber Co., Ltd.

Osaka-shi, Osaka 550-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.