VERBINDUNGSMANSCHETTE
Europäisches Patent · EP1803955 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1803955
- Anmeldenummer
- EP04792595
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2004
- Veröffentlicht
- 04.07.2007
- Erteilt
- 12.01.2011
- Gelöscht
- 31.10.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 3/84 (2006.01)F16J 3/04 (2006.01)F16J 15/52 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2004/015426 19.10.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/043313 27.04.2006
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
- 12.01.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHSHITA, Takenori, Toyo Tire & Rubber Co., Ltd.
Osaka-shi, Osaka 550-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.