Elektrisches / elektronisches Installationsgerät

Europäisches Patent · EP1804346 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1804346
Anmeldenummer
EP06023441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2006
Veröffentlicht
04.07.2007
Erteilt
06.05.2009
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/66 (2006.01)
H02G 3/12 (2006.01)
H01H 9/02 (2006.01)
Priorität
DE 102005062494 27.12.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 06.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ullrich, Konrad, Dipl.-Ing.

58339 Breckerfeld, DE

Kandt, Richard, Dipl.-Ing

44803 Bochum, DE

Gebhardt, Marc Dipl.-Ing.

58579 Schalksmühle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.