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Europäisches Patent · EP1804846 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1804846
Anmeldenummer
EP05802890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2005
Veröffentlicht
11.07.2007
Erteilt
06.02.2008
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 29/16 (2006.01)
A61M 25/00 (2006.01)
Priorität
DE 102004052535 28.10.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/011513 27.10.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/045608 04.05.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 29.02.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VON KNOCH, Marius

45239 Essen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.