MECHANISMUS FÜR EINEN SCHUTZSCHALTER

Europäisches Patent · EP1805776 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1805776
Anmeldenummer
EP05851050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2005
Veröffentlicht
11.07.2007
Erteilt
14.12.2011
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/52 (2006.01)
H01H 71/00 (2006.01)
Priorität
NL 1027340 26.10.2004
PCT-Anmeldung
PCT/NL2005/050022 26.10.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/046869 04.05.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 14.12.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEMMER, Aloysius, Gerardus, Majella

NL-7558 TD Hengelo, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.