FEHLERSTROM-SCHUTZSCHALTER

Europäisches Patent · EP1805861 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1805861
Anmeldenummer
EP05851051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2005
Veröffentlicht
11.07.2007
Erteilt
13.07.2011
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02H 3/33 (2006.01)
Priorität
NL 1027341 26.10.2004
PCT-Anmeldung
PCT/NL2005/050023 26.10.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/065128 22.06.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 13.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NIEHOFF, Ronaldus, Hendrikus, Maria

NL-7577 MB Oldenzaal, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.