Bade- und/oder Duschvorrichtung
Europäisches Patent · EP1806083 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1806083
- Anmeldenummer
- EP06026561
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2006
- Veröffentlicht
- 11.07.2007
- Erteilt
- 25.05.2011
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 4/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006000877 04.01.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 25.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zierler, Wolfgang
A-4820 Bad Ischl, AT
Pongratz, Mario
A-4820 Bad Ischl, AT
Soxberger, Josef
A-4820 Bad Ischl, AT
Hofer, Andreas
A-4822 Goisern, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.