Verschluss mit Abstützeinrichtung
Europäisches Patent · EP1806295 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1806295
- Anmeldenummer
- EP06026208
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2006
- Veröffentlicht
- 11.07.2007
- Erteilt
- 19.05.2010
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/26 (2006.01)B65D 51/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006000921 05.01.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 14.12.2012
Übertragen
- Inhaber/in
- Kunststoffwerk Kutterer GmbH & Co. KG, Rudolf-Freytag-Strasse 7, 76189 Karlsruhe, Deutschland → Sanner GmbH, Schillerstrasse 76, 64625 Bensheim, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2012
- 26.08.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2010
- 19.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schorner, Horst
75203 Königsbach-Stein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.