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Europäisches Patent · EP1807216 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1807216
Anmeldenummer
EP05851317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2005
Veröffentlicht
18.07.2007
Erteilt
24.12.2014
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 3/00 (2006.01)
B05B 3/04 (2006.01)
Priorität
US 624609 P 03.11.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/039732 03.11.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/052624 18.05.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 24.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRANT, Stuart Francis

Long Beach, California 90815, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.