Schweiss -oder Brennschneidvorrichtung
Europäisches Patent · EP1807238 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1807238
- Anmeldenummer
- EP05806720
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2005
- Veröffentlicht
- 18.07.2007
- Erteilt
- 15.05.2013
- Gelöscht
- 31.10.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 9/32 (2006.01)B23K 37/00 (2006.01)F04B 43/02 (2006.01)
- Priorität
- FI 20041392 28.10.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2005/000465 27.10.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/045889 04.05.2006
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 15.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÄMÄLÄINEN, Jani
FI-15610 Lahti, FI
MÄKIMAA, Tapani
FI-15800 Lahti, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.