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Europäisches Patent · EP1807280 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1807280
Anmeldenummer
EP05804236
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2005
Veröffentlicht
18.07.2007
Erteilt
08.06.2011
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 15/04 (2006.01)
Priorität
GB 0424338 03.11.2004
PCT-Anmeldung
PCT/GB2005/004259 03.11.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/048659 11.05.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 08.06.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2011

Beteiligte

Inhaberin

Tiss Limited

330 Lytham Road, Blackpool, Lancashire FY4 1DW, GB

Erfinderin/Erfinder

WHOLEY, Brian

Blackpool, Lancashire FY4 1DW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.