VORMISCHBRENNER

Europäisches Patent · EP1807656 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1807656
Anmeldenummer
EP05803397
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2005
Veröffentlicht
18.07.2007
Erteilt
03.07.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23C 7/00 (2006.01)
F23D 14/02 (2006.01)
Priorität
CH 18142004 03.11.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/055612 27.10.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/048405 11.05.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 03.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.