Prophylaxeartikel
Europäisches Patent · EP1808189 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1808189
- Anmeldenummer
- EP07000065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.01.2007
- Veröffentlicht
- 18.07.2007
- Erteilt
- 17.08.2016
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 42/00 (2016.01)A61L 31/14 (2006.01)A61L 31/10 (2006.01)
- Priorität
- AT 372006 11.01.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 01.10.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2016
- 17.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schaller, Raimund, Dipl.-Ing. Dr.
2620 Neunkirchen, AT
Jirovsky, Gerhard, Dkfm.
2326 Maria Lanzendorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.